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Amtsblatt Eisenstadt | Mai 2017
L A N D E S H A U P T S T A D T E I S E N S T A D T
Im Gemeinderat wurde der Rechnungsabschluss beschlos-
sen. Bürgermeister Mag. Thomas Steiner und Finanzstadt-
rat Dr. Michael Freismuth können dabei mit einem sehr
guten Ergebnis für die Stadt aufwarten. „Die wirtschaftlich
schwierigen Jahre haben wir hervorragend bewältigt und
können den eingeschlagenen Weg weiter beschreiten und
in die Lebensqualität der Stadt investieren“, erklären Stei-
ner und Freismuth.
Die Daten dieses Rechnungsabschlusses machen klar: Die
Eisenstädterinnen und Eisenstädter können sich auf einen
soliden finanziellen Kurs verlassen. „Wir sparen dort, wo es
möglich ist, um dort, wo es notwendig ist, investieren zu
können“, erklärt Bürgermeister Steiner und Finanzstadtrat
Freismuth ergänzt: „Durch den sorgsamen Umgang mit
den Gemeindefinanzen in den letzten Jahren sind wir wei-
ter in der Lage, in die Lebensqualität zu investieren. Und das
ist auch der Grund, warum sich die Menschen in unserer
Stadt wohlfühlen.“
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Eisenstadt – Vorzeigestadt auch im Finanzbereich
Auf rund 1,6Millionen Euro beläuft sich der Soll-Überschuss
für das Jahr 2016. Das bedeutet, dass die Einnahmen um
diese Summe höher waren als die Ausgaben. Das ist wirk-
lich bemerkenswert, verhält es sich bei fast der Hälfte aller
2.100 österreichischen Gemeinden genau umgekehrt.
Der Rechnungsabschluss einer Gemeinde ist ein ganz be-
sonders wichtiges Instrument der Kontrolle für eine Stadt.
Während das Budget eine Prognose in die Zukunft ist, stellt
der Rechnungsabschluss dar, welche Ausgaben und Einnah-
men tatsächlich geflossen sind. „Der Rechnungsabschluss
ist sozusagen das Jahreszeugnis für die Stadtpolitik bzw.
für die Stadtverwaltung. Dieses Jahreszeugnis 2016, das
wir heute vorlegen können, würde auf das Schulnotensys-
tem umgelegt einen Vorzug bedeuten“, so Bürgermeister
Mag. Thomas Steiner. Die Einnahmen des Jahres 2016 be-
laufen sich in Summe (ordentlicher und außerordentlicher
Teil) auf 40,897.573,33 Euro. Die Ausgaben hingegen auf
39,273.156,51 Euro.
Damit haben wir einen Soll-Überschuss von 1,624.416,82
Euro. Das Reinvermögen der Stadt hat sich gegenüber dem
Jahr 2015 um rund 767.000 Euro erhöht.
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Weitere Beschlüsse des Gemeinderates
Der Grundsatzbeschluss für den Neubau eines Kindergar-
tens inklusive Kinderkrippe wurde ebenfalls in der Gemein-
deratssitzung mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen
gefasst. Der neue Kindergarten soll auf Eigengrund der Frei-
stadt Eisenstadt neben dem geplanten Behindertenwohn-
heim am Krautgartenweg errichtet werden.
„Weitere notwendige Beschlüsse zur Errichtung bzw. Inbe-
triebnahme werden gemäß dem Eisenstädter Stadtrecht zu
einem späteren Zeitpunkt in den entsprechenden Gremien
der Freistadt Eisenstadt zu fassen sein“, erläutert GR Birgit
Tallian, ihres Zeichens nicht nur Volksschullehrerin sondern
auch Obfrau des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport.
Ebenfalls auf der Agenda standen verschiedene Straßen-
benennungen. Der Platz um das Feuerwehrhaus in Klein-
höflein wird künftig Florianiplatz heißen. Für die derzeit
entstehende Wohnsiedlung im Bereich der Gartenäcker in
St. Georgen wurden die Straßennamen Georg Hahnekamp-
Straße, Valentin Schnedl-Straße, Rosaliaweg, Annaweg, Ur-
baniweg und Gartenäcker beschlossen.
> Aus dem Gemeinderat
Rechnungsabschluss 2016 wurde beschlossen
Bürgermeister Stei-
ner und Finanz-
stadtrat Michael
Freismuth: Sparen,
wo es möglich ist.
Investieren, wo es
nötig ist.
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