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November 2019 | Amtsblatt Eisenstadt
L A N D E S H A U P T S T A D T E I S E N S T A D T
Volksbegehren
„bedingungsloses Grundeinkommen“
Das Volksbegehren „bedingungsloses Grundein-
kommen“ kann im Eintragungszeitraum
18. November bis 25. November 2019
unterschrieben werden.
Eintragungen können während des Eintragungs-
zeitraumes im Rathaus Eisenstadt an den ange-
führten Tagen zu folgenden Zeiten vorgenom-
men werden:
Montag,
18.11.2019 von 8 bis 20 Uhr
Dienstag,
19.11.2019 von 8 bis 16 Uhr
Mittwoch,
20.11.2019 von 8 bis 16 Uhr
Donnerstag, 21.11.2019 von 8 bis 20 Uhr
Freitag,
22.11.2019 von 8 bis 16 Uhr
Samstag,
23.11.2019 von 8 bis 12 Uhr
Montag,
25.11.2019 von 8 bis 16 Uhr
oder online mittels Handysignatur.
Bei der persönlichen Eintragung im Rathaus neh-
men Sie bitte einen gültigen amtlichen Lichtbild-
ausweis mit.
Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Ein-
tragungszeitraums das Wahlrecht zum National-
rat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft,
Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss
vom Wahlrecht) und zum Stichtag 14. Oktober
2019 in der Wählerevidenz einer Gemeinde ein-
getragen ist.
Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unter-
stützungserklärung für dieses Volksbegehren ab-
gegeben haben, können keine Eintragung mehr
vornehmen, da eine getätigte Unterstützungser-
klärung bereits als gültige Eintragung zählt.
Bürgermeister Thomas Steiner nützt jährlich die Bür-
gergespräche dazu, aktuelle Vorhaben der Stadt zu
präsentieren und mit der Bevölkerung zu diskutieren
sowie viele wichtige Anregungen für die tägliche Ar-
beit mitzunehmen.
Einmal im Jahr wird die Bevölkerung der Landeshaupt-
stadt zu Bürgergesprächen geladen. Diese werden in
allen drei Stadtbezirken abgehalten, um einerseits
über die anstehenden Projekte der Stadt in den je-
weiligen Ortsteilen zu informieren und andererseits
die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus erster
Hand zu erfahren.
„Eisenstadt gehört zu den Städten mit der höchsten
Lebensqualität in Österreich. Diesen Status haben wir
uns in der Vergangenheit hart erarbeitet. Durch das
harmonische Zusammenspiel zwischen Bevölkerung
und Politik ist es gelungen, den Stellenwert der Stadt
wesentlich zu steigern. Dieses ausgezeichnete Mit-
einander werden wir auch in Zukunft fortsetzen“, so
Bürgermeister Thomas Steiner.
Um den hohen Standard in der Stadt zu erhalten und
weiter auszubauen, sind Wünsche und Anregungen
immer herzlich willkommen. „Ich bin stets dankbar
für neue Ideen. Aus den vergangenen Jahren habe ich
die Erfahrung mitgenommen, dass zahlreiche kleine
Anliegen auf kurzem und unbürokratischem Wege
geregelt werden konnten“, so der Bürgermeister ab-
schließend.
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Termine
26.11. 18:30 Uhr Eisenstadt, Gemeinderatssaal
27.11. 18:30 Uhr Kleinhöflein, Martinshof
28.11. 18:30 Uhr St. Georgen, Sportplatz
> Information
Bürgergespräche 2019
in den drei Ortsteilen